Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2011 - L 11 AS 935/11 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,35568
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2011 - L 11 AS 935/11 B ER (https://dejure.org/2011,35568)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.10.2011 - L 11 AS 935/11 B ER (https://dejure.org/2011,35568)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. Oktober 2011 - L 11 AS 935/11 B ER (https://dejure.org/2011,35568)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,35568) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2011 - L 11 AS 935/11
    Insoweit hat jedoch bereits das Bundesverfassungsgericht in dem hier maßgebenden Urteil zur Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung vom 09.09.2010 (1 BvL 1/09 u.a.) festgestellt, dass bereits der von ihm überprüfte Regelsatz in Höhe von 345, 00 EUR nach alter Rechtslage nicht evident unzureichend ist (vgl. BVerfG a.a.O., Rdnr. 151ff.).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.06.2011 - L 12 AS 1077/11

    Arbeitslosengeld II - Neuregelung des Regelbedarfs - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2011 - L 11 AS 935/11
    10 Zu berücksichtigen ist insoweit auch, dass die Neuregelung der Regelbedarfe bereits durch einzelne obergerichtliche Entscheidungen für verfassungskonform erachtet worden ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.06.2011 - L 12 AS 1077/11; LSG Bayern, Beschluss vom 10.08.2011 - L 16 AS 305/11 - vgl. dagegen zu den verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Neuregelung etwa: Münder, Verfassungsrechtliche Bewertung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und XII, Soziale Sicherheit, Sonderheft September 2011, S. 65 ff. - unter Bezugnahme auf: Becker, Bewertung der Neuregelung des SGB II, a.a.O., S. 9 ff.).
  • LSG Bayern, 10.08.2011 - L 16 AS 305/11

    Neuregelung der Regelbedarfe zum 01.01.2011 verfassungskonform - keine Zulassung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2011 - L 11 AS 935/11
    10 Zu berücksichtigen ist insoweit auch, dass die Neuregelung der Regelbedarfe bereits durch einzelne obergerichtliche Entscheidungen für verfassungskonform erachtet worden ist (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.06.2011 - L 12 AS 1077/11; LSG Bayern, Beschluss vom 10.08.2011 - L 16 AS 305/11 - vgl. dagegen zu den verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Neuregelung etwa: Münder, Verfassungsrechtliche Bewertung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und XII, Soziale Sicherheit, Sonderheft September 2011, S. 65 ff. - unter Bezugnahme auf: Becker, Bewertung der Neuregelung des SGB II, a.a.O., S. 9 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.06.2012 - L 11 AS 329/12
    Insbesondere reicht der Hinweis, die gesetzlichen Vorschriften über den Regelbedarf seien verfassungswidrig, nicht zur Glaubhaftmachung aus (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 31. Oktober 2011 - L 11 AS 935/11 B ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.06.2012 - L 11 AS 425/12
    Die behauptete Verfassungswidrigkeit der gesetzlichen Vorschriften zur Höhe des Regelbedarfs nach dem SGB II und dem SGB XII begründet keinen Anordnungsanspruch bezüglich höherer Leistungen nach dem SGB II (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 31. Oktober 2011 - L 11 AS 935/11 B ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht